Archiv für Juni 2010

Griechenland In Athen fliegen Steine und Molotowcocktails

Straßenschlachten, Streik, Verkehrsblockaden:
Erneut haben Zehntausende Demonstranten das öffentliche Leben in Athen lahm gelegt.
Die Proteste richten sich gegen das Sparpaket der Regierung
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© Louisa Gouliamaki/AFP/Getty Images
© Louisa Gouliamaki/AFP/Getty Images

Bei den Protesten gegen das Sparpaket wurde mindestens ein Polizist verletzt

Bei neuen Protesten gegen das Sparprogramm der Regierung in Griechenland ist es zu schweren Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen.
Nach Angaben von Augenzeugen gingen die Sicherheitskräfte mit Tränengas gegen Protestteilnehmer vor; aus den Reihen der Demonstranten flogen Steine und Molotowcocktails. Mindestens ein Polizist wurde verletzt.

Die Gewerkschaften hatten zu einem landesweiten Streik gegen die von der Regierung verordneten Maßnahmen gegen die Schuldenkrise aufgerufen. Nach Angaben der Organisatoren nahmen etwa 20.000 Menschen an der Kundgebung im Stadtzentrum von Athen teil. Die Polizei sprach von 12.000 Demonstranten. Dies waren deutlich weniger als im Mai, als mehr als 70.000 Menschen auf die Straßen gingen.

Zu dem eintägigen Streik hatten Gewerkschaften aufgerufen, die rund 2,5 Millionen Arbeitnehmer vertreten. Es war die fünfte große Streikaktion gegen die drastische Sparpolitik der Athener Regierung. Auch wegen des Beginns der Sommerferien flauten die Proteste aber leicht ab.

Auch Tausende Touristen bekamen die Auswirkungen der Streiks zu spüren. Mehrere Dutzend Inlandsflüge und viele Eisenbahn- sowie Fährverbindungen wurden gestrichen. In Piräus, dem größten griechischen Hafen, kam es zu Handgemengen, nachdem am frühen Morgen etwa 500 Arbeiter Einheimischen und Urlaubern den Zugang zu Fähren versperrten. Die Akropolis von Athen blieb für Besucher ebenso geschlossen wie das nahe gelegene Museum.

Das öffentliche Leben im Land war weitgehend lahm gelegt. Banken und Behörden öffneten nicht, Krankenhäuser arbeiteten mit einer Notbesetzung. Auch Journalisten traten in den Ausstand, so dass kaum Nachrichten verbreitet wurden.

Zur selben Zeit berieten die Abgeordneten im Parlament über das Sparprogramm. Das Programm der Regierung zur Abwendung eines Staatsbankrotts sieht unter anderem einen Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst und Gehaltskürzungen für Beamte, erhebliche Einsparungen im Sozialbereich und die Erhöhung des Rentenalters von heute etwa 61 auf 65 Jahre vor. Die Griechen müssen bis Ende 2012 rund 30 Milliarden Euro sparen.

Quelle: http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-06/griechenland-proteste-sparpaket

Leipzig: NPD-Veranstaltung mit Hindernissen

Am 25.6.2010 erwartete nicht nur der Leipziger Kreisverband der NPD einen hochrangigen Gast, auch über 50 spontan zusammen gekommene AntifaschistInnen harrten – wenn auch aus anderen Gründen – der Ankunft des NPD-Bundesvorsitzenden, Udo Voigt
Mit zwei Vortragsveranstaltungen warb die NPD Leipzig für dieses Juni-Wochenende öffentlich im Internet. Neben Voigt sollte am darauf folgenden Tag der wegen einem Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim vorbestrafte ehemalige Vorsitzende des NPD-Kreisverbandes Hagenow, Rüdiger Klasen, sprechen.

Offensichtlich schöpft die extrem rechte Stadt-Partei Mut, denn bisher wurde derartige Veranstaltungen lediglich intern beworben. Wenig neues dagegen bot die Szenerie vor der Odermannstraße 8. Nicht nur der hohe Zaun, auch düster drein blickende Neonazis sorgten dafür, dass die Nazis unter sich blieben.

Das NPD-Zentrum in der Odermannstraße, das nach seiner Eröffnung noch regelmäßige und vielfältige Proteste auslöste, scheint inzwischen normaler Bestandteil des Stadtteillebens zu sein. Zwar fanden zu gegebenen Anlässen Proteste gegen die Präsenz der Nazi-“Trutzburg“ statt – so im Februar wegen eines bundesweiten Neonazi-Treffens zur Abstimmung des Sicherheitskonzeptes für den Naziaufmarsch am 13.2. in Dresden und am 8. Mai aus Anlass der Befreiung vom NS – das alltägliche Treiben allerdings kann unbeachtet und störungsfrei von statten gehen.

Das Zentrum in der Odermannstrasse bildet weiterhin die Basis für die Bestrebungen einen „nationalen Sozialismus“ zu errichten. Regelmäßig finden dort Veranstaltungen, z.B. Kampfsporttraining und ideologische Schulungen statt. Die Jungkader der NPD, gleichsam Schnittstellen zur „parteifreien“ Neonaziszene, bleiben dabei das entscheidende Pfund der überalterten Parteibasis in Leipzig. Die zwei Hauptprotagonisten Tommy Naumann (Vorsitzender der sächsischen NPD-Jugendorganisation JN) und Istvan Repacki werden für ihre Tätigkeit inzwischen über staatliche Gelder – als Angestellte von Landtagsabgeordneten – finanziert. Hauptsächlich betätigen sie sich derzeit als Aufbauhelfer von Jugend-Strukturen im ländlichen Raum und als Verantwortliche des sachsenweiten NPD-Ordnungsdienstes, der auch nach dem 13.2.2010 in Dresden bei NPD-Aufmärschen am 1.5. in Zwickau und am 17.6. in Dresden zum Zuge kam.

Beim geplanten Besuch Udo Voigts am 25.6. fehlte die jugendliche Fraktion der Leipziger NPD. Stattdessen wurden ältere, gesetzte Funktionäre wie der NPD-Bürobetreiber und Landtagsabgeordnete Winfried Petzold, der Leipziger Stadtrat Klaus Ufer oder der Parthensteiner Stadtrat Peter Köppe gesichtet. Spiegeln sich hier die Konfliktlinien mit denen die gesamte NPD derzeit verstärkt zu kämpfen hat? Die von Udo Voigt protegierte „Verbürgerlichung“ der NPD – durch Änderung des Namenszusatzes „Die Nationalen“ in „Die soziale Heimatpartei“ oder die Fusion mit der DVU – stößt in der Partei auf Gegenwind. Voigt geht mit diesem auf dem Bundesparteitag Anfang Juni forcierten Kurs allerdings d´accord mit dem „sächsischen Weg“, der auf weniger NS-Romantik als auf populistische BürgerInnennähe setzt. Dieser Weg könnte für die Jungkader, die die Struktur der Jungen Nationaldemokraten in Sachsen inzwischen fest in der Hand haben, allerdings ein Problem darstellen, ein Problem für ihren eigenen neonationalsozialistischen Anspruch und ein Problem für ihre Legitimation gegenüber der parteiskeptischen, jugendlichen Basis, die sie sanft an die Partei zu binden versuchen.
Ob Udo Voigt am 25.6. den Weg ins NPD-Zentrum fand, bleibt offen. Der erste Versuch des Ankommens wurde durch die Präsenz der protestierenden AntifaschistInnen vereitelt. Sichtlich irritiert suchte der Nazi-Funktionär in seinem silbernen Mercedes das Weite. Ein weiteres Mal wurde er wenig später auf der Lützner Strasse, um die Ecke von seinem Zielort, gesehen.

Es gelang den Anwesenden Öffentlichkeit zu schaffen und den reibungslosen Ablauf der NPD-Veranstaltung zu stören, was essentiell ist um diesen Schranken zu weisen und zu demonstrieren, dass ihre Präsenz nirgendwo geduldet und hingenommen wird. Auf dass beim nächsten Mal mehr Leute ihren Hintern hochbekommen .. Wir haben keinen Bock auf Ruhe & Wegsehen! Nazizentren zu Eierschalen!

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Benefiz

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Roter Stern Leipzig – Vereinsfest 2010

12.06.2010 – RSL „Vereinsfest“

rsl vereinsfest

Ab 11 Uhr gibtz die letzten Heimspiele von Dritter, Zweiter und Erster.

Ab 18 Uhr live in concert
HERPES

Die Senkrechtstarter aus Berlin kommen soundmäßig mit einem erfrischenden Mix aus frühem NDW, Punk und Synth/Wave. Texte mit Botschaft, tanzbare Beats aus den Synthies und ein Flair irgendwo im Dunstkreis von frühen Fehlfarben, Zitronen und Kommando Sonnenmilch sind das Rezept – und das geht auf! Sie haben anfang des Jahres auch schon im ZORO überzeugt, genau wie als Supportact auf der Fehlfarben-Deutschlandtour.

myspace.com/herpesherpesherpes

the SHOEMAKERS

Geiler 77er Punk-Rock, erweitert mit ein paar Glam-Rock-Elementen.Die Mucke kommt sehr rotzig und trotzdem mit vielen schönen Melodien daher. Durch die einprägsamen Refrains und den teilweise mehrstimmigen Gesang sind die meisten Songs extrem eingängig und richtige Ohrwürmer. Klingt wie eine Mischung aus Ramones, den Revolvers, Pagans und den Dead Boys

www.myspace.com/theshoemakers

MALADJUSTED

Die Leipziger Band gibt nach mehrjähriger Pause ihr Comeback. Hier gibt es rockigen mid-tempo Punk.

myspace.com/maladjustedrocks